Rüstung

Atomare Waffen
Brasilien besitzt keine Atomwaffen. Das Land steht seit Jahren für eine Aussenpolitik, die geprägt ist von einer klaren Haltung gegen alle Arten nuklearer Vernichtungswaffen. Die brasilianische Regierung kontrolliert effektiv und konsequent jeglichen Handel und die Verarbeitung waffenfähiger oder nuklearer Materialien. Zu diesem Zweck ist Brasilien seit Dezember 1996 Mitglied der Nuclear Suppliers Group (NSG), einem Zusammenschluss von 34 Staaten, die eine strikte Exportkontrolle und Überwachung im Umgang mit sensiblen Gütern im Nuklearbereich gewährleisten. Die Aufnahme Brasiliens in die NSG ist ein deutlicher Vertrauensbeweis der internationalen Staatengemeinschaft in die Zuverlässigkeit und Friedfertigkeit der brasilianischen Nuklearpolitik. Zu den gegenwärtigen Mitgliedsstaaten, die sich im NSG zusammengeschlossen haben gehören neben Brasilien u.a. folgende Staaten: Deutschland, Australien, Kanada, Luxemburg, Japan, Italien, Schweiz, Schweden, USA, Russland und England.

Der Beitritt Brasilien zur NSG ist die konsequente Fortführung einer kontinuierlichen Politik absoluter Offenheit und Transparenz in allen Fragen des nuklearen Energieprogramms.

Biologische Waffen
Brasilien ist weder im Besitz nuklearer Waffen noch plant es deren Herstellung oder Lagerung. Brasilien ist seit langer Zeit in allen internationalen Gremien zur Abschaffung biologischer Waffen engagiert.

Die Übereinkunft über ein Verbot von Entwicklung, Herstellung und Lagerung von biologischen Waffen trat 1975 weltweit in Kraft. Brasilien hat diesen Vertrag bereits 1973, nur ein Jahr nachdem er zur Unterschrift freigegeben war, ratifiziert. Dieses Übereinkommen zur weltweiten Ächtung biologischer Waffen hat weltweit grosse Zustimmung gefunden. Eine Kontrolle zur Einhaltung der Verzichtsbereitschaft ist in dem Vertrag zur Ächtung biologischer Waffen jedoch nicht vorgesehen. In einer Ad hoc Gruppe berät Brasilien daher seit 1994 mit seinen internationalen Partnern über wirkungsvolle Kontrollmechanismen zur Überprüfung des Verbots biologischer Kampfstoffe. Zur Sicherstellung des Verbots biologischer Waffen drängt Brasilien auf eine Intensivierung der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit.

Der weltweite Konsens über die Ächtung biologischer Waffen dient als Vorbild für eine vergleichbare Übereinkunft zur Ächtung chemischer Waffen. Erstmals gelang es bei den bakteriologischen Massenvernichtungsmitteln eine weltweite Einigung über die Ächtung einer bestimmten Waffengattung herzustellen.

Chemische Waffen
Brasilien hat niemals chemische Waffen produziert und besitzt keine chemischen Kampfstoffe. Es ist auch nicht die Absicht der brasilianischen Regierung, jemals die Fertigung solcher Waffen aufzunehmen. In Übereinstimmung mit seiner traditionellen Politik für Abrüstung und gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen war Brasilien aktiv an den Verhandlungen beteiligt, die 1993 zum Übereinkommen über eine weltweite Ächtung und Zerstörung von Chemiewaffen führten. (Vertrag über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung von C-Waffen).

Federführend war Brasilien bereits im September 1991 an einem Vertrag zur Ächtung chemischer Waffen in Lateinamerika beteiligt. So unterzeichneten Brasilien, Argentinien und Chile schon am 5. September 1991 die "Erklärung von Mendoza". In ihr verpflichteten sich die drei Unterzeichnerstaaten, auf Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Handel chemischer Waffen zu verzichten. Schon bald darauf sind Bolivien, Ecuador, Paraguay und Uruguay dem Vertragswerk beigetreten. Ein weiteres Mal ging damit eine regionale Einigung der späteren weltweiten Normierung voran. (Der Vertrag von Tlateloco, in dem die lateinamerikanischen Staaten ihren Verzicht auf nukleare Waffen erklären, ist ein weiteres Beispiel für die Fortschrittlichkeit lateinamerikanischer Übereinkünfte)

Am 13. März 1996 ratifizierte Brasilien das Übereinkommen über eine weltweite Ächtung und Zerstörung von Chemiewaffen. Damit konnte es sein Ansehen als ein der Abrüstung und Nicht-Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verpflichteter Staat weiter festigen. Die brasilianische Regierung hofft, dass auch andere Staaten, die bekanntermassen noch chemische Waffen besitzen und produzieren, der Verzichtserklärung auf solche Waffen baldmöglichst beitreten werden. Nur so kann sich die Wirksamkeit des Vertrages auch wirklich entfalten.

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