Die Wirtschaft in Brasilien

"Europa hat unermesslich mehr Tradition und weniger Zukunft, Brasilien weniger Vergangenheit und mehr Zukunft!"  Stefan Zweig

Brasilien ist eine föderative Republik mit 27 Bundesstaaten und einem Bundesdistrikt, von denen jeder eine eigene Legislative hat. Da die Bundesregierung eine enorme Kontrolle über die Wirtschaft ausübt, ist die politische Autonomie der einzelnen Bundesländer sehr eingeschränkt. An der Spitze der Regierung steht der Präsident, der grosse Machtbefugnisse hat und sogar eine stärkere Kontrolle über die Nation ausübt als der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Legislative der Bundesregierung stellt der Kongress dar, der sich aus einem Unterhaus, der Abgeordnetenkammer, und einem Oberhaus, dem Senat, zusammensetzt.

Brasilien ist kein Agrarland mehr, Vieh- und Agrarwirtschaft machen nur noch 10% des Bruttoinlandsprodukts aus. Gegenüber dem weiterhin starken Dienstleistungsfaktor wächst der Industriebereich ständig. Führend sind die Sektoren Metallverarbeitung, Maschinen- und Transportfahrzeugbau, Chemie, Schuh- und Lederwarenproduktion, Papier und Zellulose, Textilien sowie elektronische Erzeugnisse. 67% der Exportprodukte sind Industrieerzeugnisse, dennoch ist die Handelsbilanz Brasiliens seit 1996 wieder leicht negativ. Trotz der Ausrichtung der Agrarwirtschaft auf Exportprodukte hat sich die Anbaufläche für Grundnahrungsmittel seit 1970 um 30% vergrössert. Gleichzeitig ist jedoch die Bevölkerung überproportional um 55% angewachsen. Selbst diese Diskrepanz liesse sich noch ausgleichen, gäbe es eine gerechtere Verteilung und vor allem eine grössere Kaufkraft der ärmeren Schichten.

Die Krise von 1980 signalisierte das Ende der brasilianischen Importsubstitutionspolitik, die sich zur Stimulierung der Industrie auf Einfuhrverbote für bestimmte Waren gestützt hatte, und trug zur Öffnung der Wirtschaft des Landes bei. Anfang der 90er Jahre führte Brasilien eine Reihe weitreichender Wirtschaftsreformen durch. Sie umfassten eine strikte Finanzpolitik, Steuerreformen, eine Liberalisierung des Handels und Deregulierung, die Privatisierung staatlicher Unternehmen und die Schaffung eines gesetzlichen und strukturellen, für neue und grössere Auslandsinvestitionen attraktiven Rahmens. Infolge der Reformmassnahmen hat sich Brasilien zu einem der liberalsten Wirtschaftssysteme der Welt entwickelt, in dem keine quantitativen Importbeschränkungen mehr bestehen. Der durchschnittliche Zolltarif reduzierte sich von 32% im Jahre 1990 auf 12% 1997.

Mit einer Reihe von Wirtschaftsplänen und Währungsreformen versuchten die wechselnden Regierungen vergeblich, den Teufelskreis aus Preissteigerungen und Währungsverfall zu durchbrechen. Erst dem damaligen Finanzminister Fernando Henrique Cardoso gelang es im März 1994, mit dem "Plano Real" eine solide Grundlage für beständiges Wirtschaftswachstum und Preisstabilität zu schaffen. Von Beginn an zeigte der "Plano Real" seine Wirkung: Die Inflation sank von monatlich 50% (Juni 1994) auf unter 2% im Jahresdurchschnitt, bei gleichzeitig deutlichem Wirtschaftswachstum. Zum ersten Mal seit vielen Jahren konnten gerade auch die ärmeren Brasilianer über ein steigendes Realeinkommen verfügen.

Der Erfolg des "Plano Real" verhalf Fernando Henrique Cardoso bei der Präsidentschaftswahl im Oktober 1994 zu einem klaren Sieg. Der Präsident trat sein Amt mit einem ambitiösen Reformprogramm an. Ökonomische Öffnung und weitere Liberalisierung der Wirtschaft, Sanierung der öffentlichen Finanzen und breit angelegte soziale Verbesserungen waren die Schwerpunkte.

Die Bilanz der ersten Amtsperiode von Präsident Fernando Henrique Cardoso kann sich sehen lassen: Im Jahr 1998 sank die jährliche Inflation auf unter 2%, der Anteil der Armen an der Gesamtbevölkerung ging von 25% auf 12% deutlich zurück, das Wirtschaftswachstum betrug 2,8% (1996), 3,7% (1997) und 1,0% (1998) und erhebliche Ströme an ausländischem Kapital flossen ins Land. Hatte der Umfang ausländischer Direktinvestitionen 1991 lediglich bei einer Milliarde Dollar gelegen, so waren 1998 insgesamt 20 Milliarden zu verzeichnen, wodurch Brasilien gleich nach China zum weltweit zweitgrössten Standort für Direktinvestitionen geworden war.

Doch dann löste die Asienkrise im Spätsommer 1998 ein weltweites Erdbeben auf den Finanzmärkten aus, von dem auch Brasilien erfasst wurde. Die Russland-Krise verstärkte das Misstrauen in die Schwellenländer, das Kreditangebot drohte, sich in dramatischer Weise zu reduzieren, die brasilianische Währung wurde zu einem der Hauptziele spekulativer Attacken. Präsident Cardoso setzte eine Reihe von Massnahmen in Gang, um die wirtschaftliche Stabilität des Landes zu sichern, den internationalen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen und das Vertrauen der Märkte in Brasilien wiederherzustellen. Er drang auf rasche Umsetzung tiefgreifender Reformen bei den Renten, den Steuern und in der Verwaltung, um das Staatsdefizit abzubauen und die Abhängigkeit Brasiliens vom Zufluss ausländischen Kapitals zu reduzieren. Die schnelle Reaktion milderte die Auswirkungen der Russlandkrise, so dass sich die Lage auf den internationalen Finanzmärkten entspannte. Hätte Brasilien zu diesem Zeitpunkt nicht so entschlossen gehandelt und seine Zahlungsfähigkeit aufrechterhalten, hätte dem gesamten internationalen Finanzsystem möglicherweise ein Kollaps gedroht.

Dennoch konnte der massive Abfluss ausländischen Kapitals aus Brasilien nicht verhindert werden. Angesichts der Schwierigkeiten sah sich das Land Ende Oktober 1998 gezwungen, den Internationalen Währungsfonds um Hilfe zu bitten. In Absprache mit dem IWF wurde ein umfangreiches Hilfspaket geschnürt, mit dem Brasilien den umfangreichen Kapitalabfluss kompensieren konnte.

Fernando Henrique Cardoso war Anfang Oktober 1998 erneut mit eindrucksvoller Mehrheit für eine zweite Amtszeit (für die der Weg erst durch eine Verfassungsreform geebnet wurde) zum Präsidenten gewählt worden. Die Brasilianer gaben ihm ihre Stimme, um sicherzustellen, dass der erfolgreiche Reform- und Modernisierungskurs auch in Zeiten der Krise fortgesetzt wird, und so steht die zweite Amtszeit des Präsidenten auch weiterhin unter dem Zeichen von Erneuerung und Konsolidierung. Nicht nur wegen der mit dem IWF eingegangenen Verpflichtungen, sondern auch in seinem ureigenen Interesse muss Brasilien das Staatsdefizit abbauen und seine Leistungsbilanz verbessern.

Das Vertrauen in Brasiliens Finanzkraft wurde erschüttert, als im Januar 1999 zu befürchten war, die brasilianischen Bundesstaaten würden ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Zentralregierung nicht nachkommen. Der Real geriet unter starken Beschuss. Um diesen Druck zu mildern, beschloss die Regierung, die seit 1994 praktizierte strikte Wechselkurskontrolle zu lockern und den Real freizugeben. Dies bewirkte zunächst eine Verdoppelung des zuvor geltenden Kurses. Doch bald zeichnete sich ab, dass der wirtschaftspolitische Kurs unbeirrt und konsequent weiterverfolgt werden würde. Um wieder mehr Auslandskapital ins Land zu ziehen und die Inflationsgefahr zu bannen, wurden die Zinsen drastisch erhöht. Der Wechselkurs des Real, der vor der Krise bei 1,20 pro Dollar gelegen hatte, pendelte sich auf den Finanzmärkten bei 1,80 ein. Auf Grund der veränderten Situation erwies es sich als erforderlich, die IWF-Vereinbarung neu zu verhandeln und die makroökonomischen Zielvorgaben zu revidieren.

Entgegen den pessimistischen Voraussagen, die von einer 3% bis 5%igen Verringerung des BIP und einer erneuten Inflation von 17% ausgegangen waren, zeigte die brasilianische Wirtschaft im Verlauf des Jahres 1999 ein weit günstigeres Erscheinungsbild. Die Rezession, die im ersten Halbjahr zu verzeichnen war, ging zurück. Für das Jahr wurden für das BIP ein Rückgang unter 1% und für die Inflation eine Rate unter 8% verzeichnet. Das Leistungsbilanzdefizit, das 1998 mit 34 Milliarden Dollar zu beziffern war, lag 1999 bei nur wenig über 20 Milliarden Dollar, die fast vollständig durch Direktinvestitionen ausgeglichen wurden. Diese unvermindert hohen Investitionen aus dem Ausland sprechen für die Dynamik der brasilianischen Wirtschaft. Der von der Zentralbank aufgestellte Leitzinssatz fiel von 45% gleich nach der Freigabe des Real im Januar auf 19% im September. Mit einem erwarteten Wirtschaftswachstum von 4% sind die Prognosen für das Jahr 2000 noch günstiger.

Auf der Grundlage der wirtschaftlichen Erholung wird es möglich sein, die im Sozialbereich gesteckten Entwicklungsziele zu erreichen, d.h. den Arbeitsmarkt zu stärken und die Bereiche Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit gezielt zu fördern. Die Programme im sozialen Bereich trotz des strikten Sparkurses weiterzuführen und auszubauen, dies ist die grösste Herausforderung, der sich die Regierung derzeit gegenüber sieht. Ausgeglichene öffentliche Haushalte sind in der Tat Voraussetzung für wirtschaftliche Stabilität, für Glaub- und Kreditwürdigkeit und damit für den Zufluss von Auslandskapital und für Investitionen auch im Sozialbereich. So konzentriert sich ein grosser Teil der Regierungsarbeit in der zweiten Amtsperiode auf die Durchsetzung der Steuer- und Sozialversicherungsreform, ohne die das öffentliche Defizit nicht abgebaut werden kann.

Andererseits hängt eine verbesserte Performance der brasilianischen Wirtschaft weitgehend auch von der weltwirtschaftlichen Lage ab. Dabei ist es entscheidend, dass sich die Wachstumstendenzen der nordamerikanischen und der europäischen Wirtschaft fortsetzen und dass brasilianischen Exporten ein besserer Marktzugang gewährt wird. Dies könnte auch über eine Liberalisierung der Agrarmärkte erfolgen, die Gegenstand der kommenden WTO-Runde sein wird. Für Brasilien und für andere Schwellenländer hängt auch vieles davon ab, ob es gelingt, die Strukturen des internationalen Finanzsystems zu verbessern, um in einem Klima grösserer Sicherheit und Berechenbarkeit mehr Liquidität und mehr Kreditangebote zu garantieren.

Unter dem Motto "Avança Brasil" hat die brasilianische Regierung für den Zeitraum 2000 bis 2003 ein ehrgeiziges Wirtschaftsprogramm aufgelegt, in dessen Rahmen Investitionen in Höhe von R$ 100 Milliarden getätigt werden sollen. Die Finanzierung soll aus öffentlichen Mitteln und - zum grösseren Teil - über den privatwirtschaftlichen Bereich erfolgen und für Entwicklungen im Sozialbereich, für Infrastrukturmassnahmen und eine gesteigerte Wettbewerbsfähigkeit des Produktivsektors eingesetzt werden. Hiervon erhofft man sich die Schaffung von 8 Millionen Arbeitsplätzen und ein deutlich über 4% liegendes Wirtschaftswachstum bei gleichzeitigem Rückgang des öffentlichen Defizits unter 3% des BIP und einer jährlichen Inflationsrate von unter 2,5%. Ein erfolgreicher Verlauf des Programms könnte die Umsetzung eines auf Stabilität und Wettbewerb beruhenden Entwicklungsmodells mit einem expandierenden Arbeitsmarkt ermöglichen. Damit bekäme der Staat die Mittel an die Hand, Sozialprojekte zu fördern und wirtschaftlichen Fortschritt voranzutreiben. Der Staat würde dabei nicht mit eigenen Direktinvestitionen eingreifen, sondern seine Aufgabe darin sehen, durch geeignete politische Massnahmen die Produktivität anzukurbeln und ein günstiges Investitionsklima zu schaffen.

Während die weiterhin boomenden Exporte und die Stabilisierung der Direktinvestitionen für makroökonomische Stabilität sorgen, entspannt die innenpolitische Lage in der Folge des politischen Skandals (ein enger Mitarbeiter von Kabinettchef Dirceu ist offensichtlich in einen Spendenskandal verwickelt) nur langsam. In den nächsten Monaten wird es darauf ankommen, dass der bislang noch relativ fragile Konjunkturaufschwung (vor allem die Industrieproduktion enttäuschte zuletzt) endlich auf den Arbeitsmarkt durchschlägt, da ansonsten der Rückhalt der Regierung in der Bevölkerung weiter abbröckeln wird, mit negativen Konsequenzen für den Reformprozess. Es gibt allerdings gute Gründe dafür, dass der Arbeitsmarkt reagieren wird: Der Rückgang des lokalen Zinsniveaus (um 10,5 Prozentpunkte seit Juni 2003) wird aller Voraussicht nach weitergehen, das globale Konjunkturumfeld scheint sich zu stabilisieren, und die Commodity-Preise dürften hoch bleiben. Es werden ein BIP-Wachstum von 3,5% (2003: -0,2%) erwartet.