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Rechtspflegeeinrichtungen dienen dazu,
Straf- und Regelungsansprüche des Staats durchzusetzen, gegen rechtswidriges
Verhalten staatlicher Stellen zu schützen und Reglungsinstanzen
für private Konflikte zu bieten. In Brasilien stehen hierfür fünfzehntausend
Richter und Staatsanwälte, über 200.000 eingetragene Rechtsanwälte,
ein Heer von Justiz- und Polizeibeamten und 2.500 Hafteinrichtungen
bereit. Jährlich mehrere Millionen neu eingeleitete Zivil- und Strafgerichtsverfahren
sowie 60.000 Häftlinge zeigen, dass diese Rechtspflegeeinrichtungen
auch intensiv genutzt werden.
Brasilianische Gesetzestexte sind zum Teil recht modern, die juristische
Diskussion, etwa zu Datenschutz und Abhörbefugnissen, bewegt sich
auf hohem und aktuellen Niveau. Die formale Grundordnung ergibt
sich aus der brasilianischen Verfassung von 1988. Zahlreiche Publikationen,
altehrwürdige Zeitschriftenreihen und eine grosse Zahl von Bibliotheken
stehen für eine umfassende Rechtsliteratur. Über hundert Rechtsfakultäten
entlassen jedes Jahr zehntausende von Juristen auf den Arbeitsmarkt.
Im heutigen Brasilien ist die staatliche Gewalt in vielen Landesteilen
nicht oder kaum präsent: Die wenig erschlossenen Urwälder des Amazonas
oder durch lokale Banden kontrollierte Elendsviertel, wie Rocinha
in Rio de Janeiro, sind deutliche Beispiele. Doch auch wo staatliche
Einrichtungen erreichbar sind, kommt die formale Rechtsordnung entsprechend
der sozialen Realität des Landes nicht oder nur eingeschränkt zur
Anwendung.
Formelle Strukturen staatlicher Einrichtungen und offizielles Recht
entsprechen den sozialen Bedingungen häufig nicht. So ist ein Zugang
zur Ziviljustiz für die brasilianische
Unterschicht nicht nur aufgrund der sogenannten Zugangsbarrieren
(Verfahrenskosten) beschränkt, sondern auch von geringer Bedeutung,
so lange die brasilianische Rechtsordnung ihr praktisch keine relevanten
einklagbaren Ansprüche einräumt oder einräumen kann.
Ähnlich wird die Abwehr von Landbesetzungen selten im Bereich der
Justiz thematisiert, zahlreiche Morde an "Posseiros" und
ihren Anwälten zeigen dies überdeutlich. Auch
Arbeitnehmerrechte werden häufig allenfalls nach Beendigung
des Arbeitsverhältnisses eingefordert; ebenso lassen halblegale
oder illegale Beendigungen von Mietverhältnissen rechtlichen Schutz
häufig leerlaufen. Während Schuldnerschutzvorschriften einerseits
durch einschneidende Formen der Forderungsbetreibung unterlaufen
werden, entziehen sich bewegliche Schuldner diesen wiederum durch
Ortswechsel.
Geltung hat das formale Recht in Brasilien daher nur partiell. Staatliches
Recht und gesellschaftliche Wirklichkeit stehen in vielschichtiger
und widersprüchlicher Beziehung. Dies zeigt sich in besonderem Masse
im Bereich der Justiz: Sie wird massiv kritisiert, Ungerechtigkeit,
Ineffizienz, ungleicher Zugang, Langsamkeit und überhöhte Kosten
sind typische Vorwürfe. In Umfragen gibt ein Grossteil der Befragten
an, in die Justiz kein Vertrauen zu haben. Die Meinung, der Gerechtigkeit
müsse notfalls eigenhändig zum Sieg verholfen werden, ist weit verbreitet.
Lynchjustiz, Todesschwadronen und private Rechtsdurchsetzung in
allen Bereichen unterstreichen dies deutlich.
Strafjustiz und Strafverfolgungsbehörden
können allenfalls mit starken Einschränkungen den Anspruch erheben,
das offizielle Recht durchzusetzen. Dabei spielen auch informelle
Mechanismen wie der brasilianische "Jeito", persönliche
und politische Beziehungen oder finanzielle Beeinflussung ein grosse,
regional oder auch Personengebunden aber durchaus unterschiedliche
Rolle. Die Ziviljustiz wirkt ihrerseits kaum in den Bereich der
Unterschicht hinein. Sie wird im wesentlichen von Wirtschaft und
Mittelschicht für deren zivil-, steuer- und verwaltungsrechtliche
Streitigkeiten in Anspruch genommen. Auch hier hat sie aber aufgrund
ihrer strukturellen Beschränkungen und der Möglichkeit des Rückgriffs
auf wirkungsvolle legale und illegale Alternativen eine beschränkte
Bedeutung. Trotzdem findet die These einer weitgehend Irrelevanz
der Ziviljustiz für Brasilien in der Statistik keine Stütze: Die
brasilianischen Zivilgerichte werden weit häufiger in Anspruch genommen
als diejenigen der Niederlande oder Frankreichs.
Formal besteht in Brasilien eine einheitliche Rechtsordnung und
ein einheitliches Justizsystem. Real ist die Gleichzeitigkeit unterschiedlichster
Verhältnisse vorherrschend. Brasilien ausserhalb der formalen Rechtsstrukturen
als Einheit zu betrachten, ist daher eine grobe Vereinfachung.
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