|
Die öffentliche Abwasserentsorgung im grossen Stil begann in Brasilien erst in den siebziger Jahren, als erstmals die Mehrheit (56%) der damals 93 Millionen Einwohner in den Städten lebte. Die Verstädterung hatte sich seit den sechziger Jahren mit Wachstumsraten von 5,2% beschleunigt. In den sechziger und siebziger Jahren waren mehr als 20 Millionen Menschen vom Land in die Stadt abgewandert, lediglich 11,8 Millionen oder 12,6% der Bevölkerung verfügten über fliessendes Wasser und 6 Millionen (6,4%) waren an ein funktionierendes Abwassernetz angeschlossen, vor allem in den Grosstädten.
Bis in die siebziger Jahre lag die Verantwortung für diese Dienstleistungen bei den Gemeinden, die finanziell und organisatorisch isolierte Wasser- und Abwasserbetriebe unterhielten. Diese Betriebe konnten mit der Nachfrage nicht schritthalten, es gab zudem keine Institutionen, Planungsstellen und Finanzierungsorgane, die für ausreichende Kapazitäten entsprechend der wachsenden Verstädterung hätten sorgen können. Der Plan für Stadthygiene Planasa "Plano Nacional de Saneamento" war die erste Initiative der Union auf diesem Gebiet. Wenig später, Ende der sechziger Jahre, wurde mit Mitteln des Beschäftigungsfonds FTGS Fundo de Garantia de Tempo der Serviço das Stadthygienesystem
"Sistema Nacional de Saneamento" eingeführt. Zusammen mit der Plansa wurden in den Bundesstaaten Stadthygienegesellschaften, die Companhias Estaduais de Saneamento Básico (CESBs) gegründet, die ihrerseits mit den Gemeinden Verträge abschlossen.
Bis 1985 hatten diese Gesellschaften das Monopol auf Wasser- und Abwassernetze, nur sie konnten dafür Mittel erhalten und waren alleinverantwortlich für Bau und Betrieb.
Die günstige Wirtschaftslage, das Volumen der dem Sektor zugeordneten Mittel, Quersubventionen innerhalb der Staatsbetriebe und zinsbegünstigte Kredite erlaubten es, den Versorgungsgrad wesentlich zu steigern. 1980 versorgte die Planasa etwa 50 Millionen Menschen, etwa 42% der Gesamtbevölkerung von 119 Millionen, mit fliessendem Wasser. Die Abwasserentsorgung der Planasa erreichte etwa 17,5 Millionen. Im Jahr 1990 profitierten, bei einer Gesamtbevölkerung von 146,8 Millionen, 83 Millionen von der Wasserversorgung und 29 Millionen von der Abwasserentsorgung der Planasa bzw. der bundesstaatlichen Stadthygienegesellschaften.
Die Expansion vollzog sich recht einseitig. Investitionen in die Wasserversorgung wurden bevorzugt, da sie geringere Mittel erfordern und durch den Wasserzins umgehend Einnahmen entstanden. Zwar wurde die Versorgung im ganzen Land erheblich verbessert, die Planasa bevorzugte jedoch die reicheren Regionen des Südostens und Südens, die meisten Investitionen wurden in den bevölkerungsreichen Städten und dort wiederum in den besseren Stadtvierteln getätigt.
Unter den Gemeinden, die sich nicht dem Planasa angeschlossen haben, blieben 20% vollständig unabhängig, die meisten davon in Minas Gerais und São Paulo. Die restlichen Gemeinden schlossen Vereinbarungen mit einer Einrichtung des Gesundheitsministeriums, der heutigen Gesundheitsstiftung Fundação Nacional de Saúde FNS.
Die Verfassung von 1988 schreibt keine bestimmte Verfahrensweise für die Versorgung vor, jede politische Ebene kann Massnahmen einleiten, die jedoch den allgemeinen Richtlinien der Union entsprechen müssen. Seit den neunziger Jahren werden die unter der Planasa eingeführten Planungs- und Verwaltungsstrukturen der Stadthygiene grundlegend reformiert.
Die Reform der bundesstaatlichen Stadthygienegesellschaften ergibt kein einheitliches Bild. Einige Regierungen der Bundesstaaten, wie z.B. in Rio de Janeiro und Espírito Santo, haben ihre Anteile verkauft und die Konzessionen privat vergeben. Andere Staaten, wie Matto Grosso do Sul, haben die Aufgaben an die Gemeinden zurückdeligiert und machen damit letztlich die bundesstaatlichen Stadthygienegesellschaften überflüssig. Eine dritte Gruppe, unter ihnen São Paulo, Paraná und Ceará, hat verschiedene Massnahmen getroffen um ihre staatlichen Gesellschaften zu stärken. Die Gesellschaften wurden umstrukturiert um die Versorgung zu verbessern und die Produktivität zu steigern. Die Gesellschaften öffneten sich privaten Investoren und privatisierten den Betrieb lokaler Systeme. Einige Gemeinden haben auch ihre Anteile verkauft und die Konzessionen für den Betrieb an Privatfirmen vergeben, dies war besonders bei mittleren Gemeinden im Staat São Paulo zu beobachten.
Die Verantwortung für die Stadthygiene- und Abwasserentsorgungspolitik auf Bundesebene liegt gegenwärtig beim Stadtentwicklungssekretariat Secretaria de Estado do Desenvolvimento Urbano, das direkt dem Präsidialamt untersteht.
Quelle: mit freundlicher Unterstützung und Genehmigung der Brasilianischen Botschaft in Berlin - Copyright © 2004
|
|
|